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BFH - III R 92/06
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Anhängige und erledigte Verfahren |
Erwerb; Kindergeld; Pflegekind
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Gesetze:
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EStG § 32 Abs 1 Nr 2, SGB 8 § 34 |
Fundstelle(n):
NWB DokID: CAAAC-36194
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BFH - III R 93/06
Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltstitel; Ausländer; Kindergeld; Spätaussiedler; Kindergeld für Rumänen, der als Abkömmling eines Spätaussiedlers nach § 15 Abs. 2 Bundesvertriebenengesetz abgelehnt worden war, aber einen erlaubten Aufenthaltsstatus in der Bundesrepublik und später die deutsche Staatsbü...
BFH - III R 94/06
Änderung; Aufhebung; Bestandskraft; Grenzbetrag; Kindergeld; Steht der Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen (BVerfG 2 BvR 167/02) die bestandskräftige rückwirkende Aufhebung der Kindergeldfestsetzung wegen Grenzbetragsüberschreitung entgegen?Eröffnet § 70 Abs. 4 EStG eine erweiterte Ber...
BFH - III R 96/06
Bestandskraft; Grenzbetrag; Kindergeld; Treu und Glauben; Verbindliche Zusage; Steht der Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen (BVerfG 2 BvR 167/02) die bestandskräftige Ablehnung der Kindergeldfestsetzung wegen Grenzbetragsüberschreitung entgegen?Wichtiger Hinweis im Ablehnungsbescheid ...
BFH - III R 99/06
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BFH - II R 42/06
Ablaufhemmung; Bestimmtheit; Festsetzungsfrist; Folgebescheid; Gesetzlicher Richter; Grundlagenbescheid; Inhalt; Rechtliches Gehör; Richterablehnung; Verfahrensdauer; 1. Hat das FG die Anträge auf Richterablehnung greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich zurückgewiesen; war deshalb das Gericht be...
BFH - II R 43/06
Ablaufhemmung; Bestimmtheit; Festsetzungsfrist; Folgebescheid; Gesetzlicher Richter; Grundlagenbescheid; Inhalt; Rechtliches Gehör; Richterablehnung; Verfahrensdauer; 1. Hat das FG die Anträge auf Richterablehnung greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich zurückgewiesen; war deshalb das Gericht be...
BFH - II R 44/06
Ablaufhemmung; Bestimmtheit; Festsetzungsfrist; Folgebescheid; Gesetzlicher Richter; Grundlagenbescheid; Inhalt; Rechtliches Gehör; Richterablehnung; Verfahrensdauer; 1. Hat das FG die Anträge auf Richterablehnung greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich zurückgewiesen; war deshalb das Gericht be...
BFH - II R 45/06
Ablaufhemmung; Bestimmtheit; Festsetzungsfrist; Folgebescheid; Gesetzlicher Richter; Grundlagenbescheid; Inhalt; Rechtliches Gehör; Richterablehnung; Verfahrensdauer; 1. Hat das FG die Anträge auf Richterablehnung greifbar gesetzwidrig und damit willkürlich zurückgewiesen; war deshalb das Gericht be...
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