Ihre Suche war erfolgreich! Gefunden wurde BFH  - III R 83/06.
Nutzen Sie bei Ihrer nächsten Recherche lieber gleich die NWB Datenbank. Jetzt anmelden, sofort starten und alle freien Beiträge nutzen. Garantiert ohne jede Verpflichtung!

BFH  - III R 83/06

Lebenspartnerschaft nach § 5 LPartG als eigener Familienstand, der die Zusammenveranlagung mit dem Lebenspartner rechtfertigt? Ist demnach das Ehegattensplitting im Wege der verfassungskonformen Auslegung auf die eingetragene Lebenspartnerschaft anzuwenden?Keine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht notwendig, aber Einholung einer Vorabentscheidu...


Fundstellen

BFH  - III R 83/06

Anhängige und erledigte Verfahren

Lebenspartner; Splitting; Unterhalt; Verfassungsmäßigkeit; Vorabentscheidungsersuchen; Zusammenveranlagung

Gesetze:
EStG § 26 , EStG § 26a , EStG § 32a , GG Art 3 Abs 1, LPartG § 5 , EStG § 33a , EG Art 234 Abs 3, GG Art 6 Abs 1
Weiter zum Volltext "BFH  - III R 83/06"

Fundstelle(n):
NWB DokID: XAAAC-36187


Wollen Sie bequem und zuverlässig in einem Bestand von ca. 100.000 Dokumenten recherchieren? Melden Sie sich jetzt bei der NWB Datenbank an. Die Nutzung der freien Beiträge ist garantiert kostenlos und ohne jede Verpflichtung.


Außer "BFH  - III R 83/06" finden Sie dort unter anderem folgende Dokumente:

BFH  - III R 84/06
Bekanntgabe; Schriftform; Widerruf; Zinsbescheid; Aufgegebener Bekanntgabewille bei manuell gefertigtem Zinsbescheid: Wirksame Bekanntgabe bei Aufgabe des Bekanntgabewillens zu einem Zeitpunkt als der Bescheid den Herrschaftsbereich der Behörde bereits verlassen hat? Ist für den Widerruf des Bekannt...

BFH  - III R 85/06
Ablaufhemmung; Antrag; Auslegung; Festsetzungsverjährung; Kindergeld; Prozesszinsen; Ablauf der einjährigen Festsetzungsfrist für Prozesszinsen? Hat das Ergehen des Kindergeldbescheides (Grundlagenbescheid i.S. § 171 Abs 10 AO 1977?) nach Eintritt der Festsetzungsverjährung eine erneute Ablaufhemmun...

BFH  - III R 86/06
Änderung; Aufhebung; Bestandskraft; Grenzbetrag; Kindergeld; Steht der Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen (BVerfG 2 BvR 167/02) die bestandskräftige rückwirkende Ablehnung der Kindergeldfestsetzung wegen Grenzbetragsüberschreitung entgegen?Eröffnet § 70 Abs. 4 EStG eine erweiterte Ber...

BFH  - III R 87/06
Abrechnung; Abzweigung; Erstattung; Kindergeld; Auszahlung des Kindergeldes für das volljährige behinderte Kind an den mangels finanzieller Leistungsfähigkeit nicht unterhaltspflichtigen Vater, der aber Aufwendungen für Unterhalt und Kontaktpflege getragen hat?Ist die Rechtsprechung zur Berücksichti...

BFH  - III R 89/06
Eheleute; Unbeschränkte Steuerpflicht; Wohnsitz; Zusammenveranlagung; Keine Zusammenveranlagung des in Deutschland beschäftigten Kanadiers wegen nicht nachgewiesener unbeschränkter Steuerpflicht seiner amerikanischen Ehefrau. Prüfung der unbeschränkten Steuerpflicht nur für den Zeitraum ab Eheschlie...

BFH  - III R 91/06
Änderung; Aufhebung; Bestandskraft; Grenzbetrag; Kindergeld; Steht der Berücksichtigung von Sozialversicherungsbeiträgen (BVerfG 2 BvR 167/02) die bestandskräftige rückwirkende Ablehnung der Kindergeldfestsetzung wegen Grenzbetragsüberschreitung entgegen?...

BFH  - III R 92/06
Erwerb; Kindergeld; Pflegekind; Erfüllt die Aufnahme eines Kindes im Rahmen einer sonstigen betreuten Wohnform nach § 34 SGB VIII die Voraussetzungen eines Pflegekindschaftsverhältnisses? Erfolgt die Unterbringung in sog. sozialpädagogischen Fachfamilien über einen Trägerverein „nicht zu Erwerbszwec...

BFH  - III R 93/06
Aufenthaltsbefugnis; Aufenthaltstitel; Ausländer; Kindergeld; Spätaussiedler; Kindergeld für Rumänen, der als Abkömmling eines Spätaussiedlers nach § 15 Abs. 2 Bundesvertriebenengesetz abgelehnt worden war, aber einen erlaubten Aufenthaltsstatus in der Bundesrepublik und später die deutsche Staatsbü...


Der hier angezeigte Text zu

BFH  - III R 83/06

ist Inhalt der NWB Datenbank und im kostenlosen Angebot enthalten. Weitere Informationen hier.

AGB | Impressum | Nutzungsbedingungen