BGH v. 08.02.2006 - VIII ZR 45/05

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Außer "BGH v. 08.02.2006 - VIII ZR 45/05" finden Sie dort unter anderem folgende Dokumente:

BGH v. 25.01.2006 - VIII ZR 47/05
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: nein Ersetzt der Vermieter vorhandene Isolierglasfenster durch neue Fenster, kann er die Miete aufgrund dieser Maßnahme nach § 559 Abs. 1 BGB nur dann erhöhen, wenn er in der Erläuterung der Mieterhöhung nach § 559 b Abs. 1 Satz 2 BGB nicht nur die Beschaffenhe...

BGH v. 16.02.2005 - VIII ZR 48/04
Nachschlagewerk: nein; BGHZ: nein; BGHR: nein Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.; I. Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in NZM 2004, 457 veröffentlicht ist, hat ausgeführt: Der Klägerin stehe ein Schadensersatzanspruch wegen nicht ausgeführter Schönhei...

BGH v. 26.10.2005 - VIII ZR 48/05
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: ja; BGHR: ja§ 11 Nr. 14 a AGBG betrifft nicht den Fall, dass der Geschäftsführer einer GmbH für diese einen Franchisevertrag abschließt und zugleich als Gesellschafter im eigenen Namen eine Mithaftung für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft aus dem Franchisevertrag über...

BGH v. 22.05.2002 - VIII ZR 49/02
Nachschlagewerk: nein; BGHZ: nein; BGHR: nein Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.; I. Der Beklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Lehrte vom 9. März 2001 verurteilt worden, an die Kläger rückständige Miete in Höhe von 21.417,60 DM zu zahlen. Seine Widerklag...

BGH v. 21.12.2005 - VIII ZR 49/05
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: ja Dass der Käufer eines Gebrauchtwagens nicht weiß, ob ein binnen sechs Monaten nach der Übergabe durch den Verkäufer aufgetretener Defekt des Fahrzeugs auf einen Sachmangel im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB zurückzuführen ist, entlastet ihn nicht von der O...

BGH v. 04.05.2005 - VIII ZR 5/04
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: ja a) Verbindet der Vermieter von Wohnraum die Klage auf Zustimmung zu einer Mieterhöhung mit einer Klage auf Zahlung der erhöhten Miete, so bestehen im Berufungsverfahren gegen die Zulässigkeit der Zahlungsklage jedenfalls dann keine Bedenken (mehr), wenn der ...

BGH v. 16.11.2005 - VIII ZR 5/05
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: nein Zum Anspruch des Mieters gegen den Vermieter, die Anbringung einer Parabolantenne am Balkon der Mietwohnung zu dulden.; I. Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in AfP 2005, 87 veröffentlicht ist, hat zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Das Amts...

BGH v. 26.09.2001 - VIII ZR 51/00
Nachschlagewerk: nein; BGHZ: nein; BGHR: nein Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.; Nach den nunmehr vorgelegten Unterlagen hat der Beklagte in den Monaten Januar bis Mai 2001 ein monatliches Arbeitslosengeld in Höhe von rund 1.900 DM bezogen; seit Juni erhält ...