BGH v. 23.11.2005 - VIII ZR 43/05

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Außer "BGH v. 23.11.2005 - VIII ZR 43/05" finden Sie dort unter anderem folgende Dokumente:

BGH v. 24.03.2004 - VIII ZR 44/03
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: ja Für die Beantwortung der Frage, ob die anrechenbare Wohnfläche einer Mietwohnung von der im Mietvertrag angegebenen Fläche in erheblicher Weise abweicht, können im Regelfall auch im frei finanzierten Wohnraum die Bestimmungen der §§ 42-44 II. BV als Maßstab ...

BGH v. 13.04.2005 - VIII ZR 44/04
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: ja Bei der Beantwortung der Frage, ob der Vermieter ein geringes Angebot an vergleichbaren Räumen ausgenutzt hat, ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde und nicht lediglich auf den Stadtteil abzustellen, in dem sich die Mietwohnung befindet. Das Tatbestandsmer...

BGH v. 08.02.2006 - VIII ZR 45/05
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: ja Vermittelt ein Kraftfahrzeughändler einer Leasinggesellschaft gegen Provision Finanzierungsleasingverträge über Neufahrzeuge, die die Leasinggesellschaft jeweils von ihm bezieht und zu deren Rückkauf nach Ablauf der Leasingverträge er aufgrund eines Rahmenve...

BGH v. 25.01.2006 - VIII ZR 47/05
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: nein Ersetzt der Vermieter vorhandene Isolierglasfenster durch neue Fenster, kann er die Miete aufgrund dieser Maßnahme nach § 559 Abs. 1 BGB nur dann erhöhen, wenn er in der Erläuterung der Mieterhöhung nach § 559 b Abs. 1 Satz 2 BGB nicht nur die Beschaffenhe...

BGH v. 16.02.2005 - VIII ZR 48/04
Nachschlagewerk: nein; BGHZ: nein; BGHR: nein Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.; I. Das Berufungsgericht, dessen Entscheidung in NZM 2004, 457 veröffentlicht ist, hat ausgeführt: Der Klägerin stehe ein Schadensersatzanspruch wegen nicht ausgeführter Schönhei...

BGH v. 26.10.2005 - VIII ZR 48/05
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: ja; BGHR: ja§ 11 Nr. 14 a AGBG betrifft nicht den Fall, dass der Geschäftsführer einer GmbH für diese einen Franchisevertrag abschließt und zugleich als Gesellschafter im eigenen Namen eine Mithaftung für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft aus dem Franchisevertrag über...

BGH v. 22.05.2002 - VIII ZR 49/02
Nachschlagewerk: nein; BGHZ: nein; BGHR: nein Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.; I. Der Beklagte ist durch Urteil des Amtsgerichts Lehrte vom 9. März 2001 verurteilt worden, an die Kläger rückständige Miete in Höhe von 21.417,60 DM zu zahlen. Seine Widerklag...

BGH v. 21.12.2005 - VIII ZR 49/05
Nachschlagewerk: ja; BGHZ: nein; BGHR: ja Dass der Käufer eines Gebrauchtwagens nicht weiß, ob ein binnen sechs Monaten nach der Übergabe durch den Verkäufer aufgetretener Defekt des Fahrzeugs auf einen Sachmangel im Sinne des § 434 Abs. 1 Satz 1 BGB zurückzuführen ist, entlastet ihn nicht von der O...